Nutzung beantragen
Zugangskonto registrieren
Um den Digitalen Antrag nutzen zu können und sich im Sportstättenportal anmelden zu können, wird ein sogenanntes Organisationskonto benötigt. Die Erstellung erfolgt über die Vergabestelle, bei der Anträge zur Nutzungsüberlassung in der Vergangenheit hauptsächlich gestellt wurden oder in Zukunft gestellt werden sollen. Die Erstellung des Zugangskontos muss einmalig formell bei einer Vergabestelle beantragt werden. Es wird empfohlen, für ein Organisationskonto als E-Mail Adresse ein allgemeines Funktionspostfach wie info@verein-domain.de zu wählen.
Nur Vereine, Betriebssportgruppen, Firmen, Behörden und andere juristische Personen können derzeit die Erstellung eines Zugangskontos beantragen. Natürliche Personen müssen weiterhin die klassischen Wege der Beantragung nutzen.
Die Übermittlung eines digitalen Antrags mit einem Organisationskonto ist formal gleichbedeutend mit einem Einverständnis und digitaler Unterschrift aller vertretungsberechtigten Personen einer Organisation.
Lediglich ein Organisationskonto kann digitale Anträge an eine Vergabestelle übermitteln.
Achtung bei der Auswahl der Vergabestelle
Es wird empfohlen, für ein Organisationskonto als E-Mail Adresse ein allgemeines Funktionspostfach wie info@verein-domain.de zu wählen, das auch nach einem Wechsel des vertretungsberechtigten Personenkreises weiterhin Gültigkeit hat.
Es sei darauf hingewiesen, dass nur Vergabestellen, die in der obigen Liste aufgeführt sind, Organisationskonten erstellen oder verändern können. Alle übrigen Vergabestellen haben diese technische Fähigkeit nicht.
Ausblick: Für die Zukunft ist für Organisationen eine direkte Registrierung via Elster-Konto geplant.
Digitaler Antrag
Statt des klassischen Weges der Beantragung besteht die Möglichkeit, Anträge digital über das Sportstättenportal zu stellen und die gestellten Anträge in vielfältiger Weise zu verwalten. Das beinhaltet das Filtern der Anträge, das Zurückziehen der Anträge vor ihrer initialen Bearbeitung durch die Vergabestelle, das Kopieren von Anträgen für die nachfolgende Saison oder das Herunterladen und Ausdrucken der Anträge für die eigenen Archive.
Der „Digitaler Antrag“ im Sportstättenportal wird derzeit von folgenden Vergabestellen angeboten:
- BA Reinickendorf / FB Sport
- SenInnSport / Olympiapark Berlin
- SenInnSport / Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark
Nur die Sportanlagen dieser Vergabestellen können in den entsprechenden Formularen ausgewählt werden. Die Sportanlagen der übrigen Vergabestellen müssen weiterhin auf dem klassischen Weg beantragt werden. Informationen zur klassischen Beantragung finden sich auf der Webseite der jeweiligen Vergabestelle, die in den Informationsblättern der Sportanlagen in diesem Online-Angebot verlinkt sind.
Allgemeine Informationen
Öffentliche Sportanlagen in Berlin können unter bestimmten Voraussetzungen und Regeln zur Nutzung an Organisationen und Einzelpersonen überlassen werden. Als gesetzliche und regelnde Grundlage dienen hierbei das Sportförderungsgesetz (SportFG) vom 6. Januar 1989, zuletzt geändert am 05.07.2021, sowie die Sportanlagen-Nutzungsvorschriften (SPAN) des Landes Berlin vom 23.06.2020. Als öffentliche Sportanlagen in Berlin gelten solche Sportanlagen, die von den Senatsverwaltungen, den Bezirksämtern von Berlin sowie landesunmittelbaren juristischen Person des öffentlichen Rechts und juristischen Personen des privaten Rechts, deren Gesellschafter mehrheitlich das Land Berlin ist, verwaltet werden und der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen.
Über die Überlassung von Sportanlagen entscheiden die jeweils örtlich zuständigen Vergabestellen in den Sportämtern der Bezirke beziehungsweise die Vergabestellen der Senatsverwaltung für Sport in der Regel durch einen Verwaltungsakt. Dafür ist ein formaler Antrag zur Nutzungsüberlassung einer Sportanlage erforderlich, über den dann eine Entscheidung per Bescheid getroffen wird, der über dieses Portal digital gestellt werden kann. Die Überlassung einer Sportanlage kann nur für einen begrenzten Zeitraum (so genannte Einzel- oder Dauernutzung) beantragt und beschieden werden. Bei der Einzelnutzung handelt es sich um die stunden- oder tageweise Überlassung einer Sportanlage. Bei der Dauernutzung handelt es sich um eine saisonale Vergabe einer Sportanlage, die über ein halbes oder ein ganzes Jahr erfolgt.. Die Verlängerung der Nutzungsüberlassung in einen sich an die aktuelle Nutzung anschließenden Vergabezeitraum muss erneut beantragt werden. Ein automatischer Anspruch auf Verlängerung begründet sich durch diesen erneuten Antrag jedoch nicht.
Die Sportanlagen dienen primär der sportlichen Betätigung und sind grundsätzlich unter Berücksichtigung der sportartspezifischen Bedürfnisse nach den Regelungen der SPAN zu vergeben. Die Nutzung der Sportanlagen für nicht-sportliche Zwecke muss ebenso beantragt werden und ist in der Regel nur zulässig, wenn hierdurch der allgemeine Sportbetrieb nicht beeinträchtigt wird. Die Vergabestelle kann in begründeten Fällen Ausnahmen zulassen (z.B. für Schulveranstaltungen oder Filmarbeiten). Für eine nicht-sportliche Nutzung ist nach den Regelungen der SPAN ein Entgelt zu erheben. Liegt für den Verein eine Anerkennung der Förderungswürdigkeit gemäß SportFG vor, ist er von einer Entgeltzahlung für die sportliche Nutzung der Sportanlage befreit.